AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle
Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Die Neue Linie GmbH,
Steinbacher Str. 54-56, 90559 Burgthann, Deutschland) über die
Internetseite www.die-neue-linie.de schließen, soweit nicht
schriftlich zwischen den Parteien eine Abänderung vereinbart
wird. Abweichende oder entgegenstehende Geschäftsbedingungen
sind nur mit unserer ausdrücklichen Zustimmung wirksam.
(2) Wir bieten unsere Ware nur zum Kauf an, soweit Sie eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft sind, die bei Abschluss des
Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (Unternehmer). Ein
Kaufvertragsabschluss mit Verbrauchern ist ausgeschlossen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die
wesentlichen Merkmale der Ware finden sich im jeweiligen
Angebot.
(2) Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein
verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(3) Sie können ein verbindliches Vertragsangebot (Bestellung)
telefonisch, per E-Mail, per Fax, per Post oder über das
Online-Warenkorbsystem abgeben. Beim Kauf über das
Online-Warenkorbsystem werden die zum Kauf beabsichtigten Waren
im „Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in
der Navigationsleiste können Sie den „Warenkorb" aufrufen und
dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite
„Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der
Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals
alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Vor
Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier
sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über
die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf
abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die
entsprechende Schaltfläche geben Sie ein verbindliches Angebot
bei uns ab.
(4) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss)
erfolgt unverzüglich nach Bestellung durch Bestätigung in
Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die Ausführung der
Bestellung oder Auslieferung der Ware bestätigt wird
(Auftragsbestätigung).
(5) Auf Anfrage erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot,
welches Ihnen in Textform zugesandt wird und an das wir uns 5
Tage gebunden halten. Sie nehmen das Angebot mit Bestätigung in
Textform an.
(6) Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im
Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen
Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie
haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns
hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der
E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch
SPAM-Filter verhindert wird.
§ 3 Individuell gestaltete
Waren
(1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der
Waren erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder
Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens
unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung.
Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu
beachten.
(2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren
Inhalt Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte,
Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende
Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen
in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter
frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang
erforderlichen rechtlichen Vertretung.
(3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf
inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine
Haftung für Fehler.
(4) Soweit im jeweiligen Angebot angegeben, erhalten Sie von
uns eine Korrekturvorlage übersandt, die von Ihnen unverzüglich
zu prüfen ist. Sind Sie mit dem Entwurf einverstanden, geben
Sie die Korrekturvorlage durch Gegenzeichnung in Textform (z.B.
E-Mail) zur Ausführung frei. Eine Ausführung der
Gestaltungsarbeiten ohne Ihre Freigabe erfolgt nicht.
Sie sind dafür verantwortlich, die Korrekturvorlage auf
Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen und uns etwaige
Fehler mitzuteilen. Wir übernehmen keine Haftung für
nichtbeanstandete Fehler.
§ 4 Preise, Zahlungsbedingungen und
Versandkosten
(1) Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie
die Versandkosten stellen Nettopreise dar. Sie beinhalten nicht
die gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis
enthalten, sie werden gesondert berechnet, soweit nicht die
versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist. Nähere Einzelheiten
finden sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche
auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.
(3) Sie haben die unter einer entsprechend bezeichneten
Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen
Angebot ausgewiesenen Zahlungsmöglichkeiten. Soweit bei den
einzelnen Zahlungsarten oder auf der Rechnung keine andere
Zahlungsfrist angegeben ist, sind die Zahlungsansprüche aus dem
geschlossenen
Vertrag sofort zur Zahlung fällig. Der Abzug von Skonti ist
nur zulässig, sofern im jeweiligen Angebot oder in der Rechnung
ausdrücklich ausgewiesen.
(4) SEPA-Lastschrift (Basis- und/ oder Firmenlastschrift) Bei
Zahlung per SEPA-Basislastschrift oder per
SEPA-Firmenlastschrift ermächtigen Sie uns durch Erteilung
eines entsprechenden SEPA-Mandats, den Rechnungsbetrag vom
angegebenen Konto einzuziehen. Die Frist für die Übermittlung
der Vorabankündigung (Pre-Notification) wird auf 5 Tage vor dem
Fälligkeitsdatum verkürzt. Sie sind verpflichtet für die
ausreichende Deckung des Kontos zum Fälligkeitsdatum zu sorgen.
Im Falle einer Rücklastschrift aufgrund Ihres Verschuldens
haben Sie die anfallende Bankgebühr zu tragen. Wir behalten uns
das Recht vor, im Einzelfall die Zahlungsarten
SEPA-Basislastschrift und/ oder SEPA-Firmenlastschrift
auszuschließen.
§ 5 Lieferbedingungen
(1) Die voraussichtliche Lieferfrist ist im jeweiligen Angebot
angegeben. Liefertermine und Lieferfristen sind nur
verbindlich, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden. Bei
der Zahlart Vorkasse per Überweisung erfolgt die Versendung der
Ware erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der
Versandkosten bei uns.
(2) Sollte ein von Ihnen bestelltes Produkt wider Erwarten
trotz rechtzeitigem Abschluss eines adäquaten
Deckungsgeschäftes aus einem von uns nicht zu vertretenden
Grund nicht verfügbar sein, werden Sie unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informiert und im Falle des Rücktritts etwa
bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstattet.
(3) Die Versendung erfolgt auf Ihre Gefahr. Sofern Sie es
wünschen, erfolgt der Versand mit einer entsprechenden
Transportversicherung, wobei die hierdurch entstehenden Kosten
von Ihnen zu übernehmen sind.
(4) Teillieferungen sind zulässig und können von uns
selbstständig in Rechnung gestellt werden, sofern Sie
hierdurch nicht mit Mehrkosten für den Versand belastet
werden.
§ 6 Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung
der Sache. Die Fristverkürzung gilt nicht: für uns zurechenbare
schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob
fahrlässig verursachten sonstigen Schäden; soweit wir den
Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die
Beschaffenheit der Sache übernommen haben; bei Sachen, die
entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk
verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht
haben; bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im
Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
(2) Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere eigenen
Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als
vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche
Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
(3) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch
Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung
fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach
erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht
insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den
sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Im Falle der
Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die
durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den
Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem
bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
§ 7 Zurückbehaltungsrecht,
Eigentumsvorbehalt
(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit
es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis
handelt.
(2) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum
vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden
Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der
Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
(3) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang
weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem
Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung
an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt.
Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß
nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung
selbst einzuziehen.
(4) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben
wir Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des
Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten
Gegenständen zum
Zeitpunkt der Verarbeitung.
(5) Wir verpflichten uns, die Ihnen zustehenden Sicherheiten
auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare
Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr
als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten
obliegt uns.
§ 8 Rechtswahl, Erfüllungsort,
Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit
Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn
Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU
haben.
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II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
Die Neue Linie GmbH
Steinbacher Str. 54-56
90559 Burgthann
Deutschland
Telefon: 091883074040
E-Mail: info@die-neue-linie.de
2. Informationen zum Zustandekommen des
Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss und der
Vertragsschluss selbst, sowie die Korrekturmöglichkeiten
erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (Teil I).
3. Vertragssprache,
Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht
gespeichert. Vor Absenden der Bestellung oder der Anfrage
können die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers
ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden.
Diese AGB wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen
des Händlerbundes erstellt und werden
permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund
Management AG garantiert für die Rechtssicherheit
der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere
Informationen dazu finden Sie unter:
http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 01.01.2019
Anschrift / Impressum
(Angaben gemäß § 5 Telemediengesetz)
Die neue Linie GmbH
Steinbacher Str. 54-56
D-90559 Burgthann OT Ezelsdorf
Telefon: 0049 9188 307404 0
(Montag bis Freitag von 8:00-17:00 Uhr)
Telefax: 0049 9188 307404 30
E-Mail: info@die-neue-linie.de
vertreten durch den Geschäftsführer:
Jean-Jacques Hincker
mit Sitz in Burgthann OT Ezelsdorf
eingetragen im Handelsregister beim Amtsgericht Nürnberg unter
Nummer
HRB 9454
Umsatzsteueridentifikationsnummer gemäß § 27a
Umsatzsteuergesetz:
DE133509880